Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01. Januar 2017
§ 1 Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen VINTESSA, Inh. Daniel Westerkamp, Dreieckstraße 20, 40227 Düsseldorf („VINTESSA“), gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

§ 2 Vertragspartner
VINTESSA schließt Verträge über die Lieferung von Wein und anderen alkoholischen Getränken ausschließlich mit a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, und b) juristischen Personen jeweils mit Wohn- oder Geschäftssitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der EFTA ab. Akzeptiert der Besteller die AGB so bestätigt er, dass er entweder die Voraussetzungen unter a) oder b) wie vor erfüllt und im letzteren Fall für die juristische Person hinsichtlich der Bestellung bevollmächtigt ist. Der Vertragspartner stellt sicher, dass Lieferungen von Wein oder anderen alkoholischen Getränken bei der Zustellung nur von Personen entgegen genommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

 

§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im VINTESSA-Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog (eine Einladung zur Abgabe eines Angebots, eine sog. invitatio ad offerendum) dar. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kauf- und Liefervertrags ab („Bestellung“). VINTESSA bestätigt den Erhalt der Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail; dies stellt noch keine Vertragsannahme dar. Mit der Bestätigung der Bestelldaten (Wahl der Waren, Verpackung, Versand, Einzel- und Gesamtbeträge) wird der Kunde abermals auf die AGB hingewiesen. VINTESSA kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail, Telefax oder Brief oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 14 Tagen annehmen. Mit dieser Annahme kommt der Kaufvertrag zustande. Sollten einzelne bestellte Waren vergriffen sein, behält sich VINTESSA das Recht vor, dem Kunden telefonisch oder in Textform in Qualität und Preis vergleichbare Waren zur alternativen Bestellung vorzuschlagen.

 

§ 4 Widerrufsbelehrung

 

Beginn der Widerrufsbelehrung
Ist der Vertragspartner ein Verbraucher, kann er die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag an dem der Vertragspartner oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Vertragspartner uns (VINTESSA, Inh. Daniel Westerkamp, Dreieckstraße 20, 40227 Düsseldorf, E-Mail: info@vintessa.com) durch ausdrückliche und eindeutige Erklärung in Textform (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

VINTESSA, Inh. Daniel Westerkamp
Dreieckstraße 20
40227 Düsseldorf
E-Mail: info@vintessa.com

 

Der Widerruf ist nicht an eine bestimmte Form gebunden. Der Vertragspartner kann aber jedenfalls das gesetzliche Muster-Widerrufsformular (gemäß Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB) verwenden:

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
 

An

VINTESSA, Inh. Daniel Westerkamp
Dreieckstraße 20
40227 Düsseldorf
E-Mail: info@vintessa.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): ……………………………………………………..

Bestellt am (*)/erhalten am (*): …………………………

Name des/der Verbraucher(s): ………………………….

Anschrift des/der Verbraucher(s): ……………………..

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): …………………………..

Datum: ……………………..

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Auf ausdrücklichen Wunsch des Vertragspartners besteht die Möglichkeit einer Gutschrift, dessen Wert mit der nächsten Bestellung verrechnet werden kann.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Rücksendung im Falle des Widerrufs
(1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(2) Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf.
(3) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 1 und 2 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

§ 6 Preise, Konditionen und Lieferung
(1) Alle Preise für die angebotenen Weine und Artikel, für Verpackung und Versand sind in Euro ausgewiesen. Der Rechnungsbetrag wird sofort fällig mit Rechnungsdatum, bzw. mit Empfang der Gegenleistung. Konnte von uns kein Zahlungseingang auf unseren Konten innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum festgestellt werden, gilt der Schuldner/die Zahlung als im Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen und zusätzliche Verzugskosten (Verzögerungsschaden) gem. § 286 Abs. 3 BGB fällig.

(2) Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich. Am Lager vorrätige Artikel werden innerhalb von 2 bis 4 Tagen (vom Logistik-Partner abhängig) bei dem Kunden angeliefert. Bei Artikeln, die nicht vorrätig sind, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit in Kenntnis gesetzt und rechtzeitig informiert, wann die Auslieferung erfolgen wird. Bei Lieferverzögerungen, die über eine Woche hinausgehen und von denen wir Kenntnis erlangen, werden Sie unverzüglich informiert. Bei kombinierten Bestellungen (lieferbare und nicht sofort lieferbare Artikel) entscheidet der Kunde, ob er eine getrennte oder komplette Lieferung wünscht. Der Liefertermin richtet sich dann nach der Lieferzeit der z.Zt. nicht lieferbaren Artikel. Wir geben keine Liefergarantie bzw. Garantie zur Wiederbeschaffbarkeit – es gilt: Nur solange Vorrat reicht. Unser Angebot ist freibleibend. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Wenn ein Jahrgang ausverkauft ist, verliert der Preis seine Gültigkeit. Falls nicht ausdrücklich anders gewünscht, liefern wir branchenüblich für eine eventuell ausverkaufte Sorte den Folgejahrgang, sofern er gleichwertig in Beschaffenheit und Preis ist.

(3) Die Zustellung der Frachtpost erfolgt während der Woche und auch samstags. Sollten Sie eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse wünschen, so teilen Sie dies bitte bereits bei der Bestellung mit. Bitte prüfen Sie direkt bei Empfang ob die Pakete unbeschädigt sind und ob Sie die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen haben. Lassen Sie sich bitte Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren und nehmen anschließend Kontakt mit uns auf. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

(4) Die Transport-Verpackung ist nicht Bestandteil des Produktes. Wir verwenden ausschließlich Kartonagen, die von allen namhaften Logistik-Unternehmen als versandtauglich geprüft sind. Diese von uns verwendeten Verpackungen sind der sicherste Schutz vor Transportschäden. Schon deshalb wird empfohlen, die Original-Versandverpackung immer aufzubewahren. Sollten Sie die Versandverpackung entsorgen wollen oder es handelt sich um eine von uns verwendete Umverpackung, dann achten Sie bitte auf das Recycling-Symbol auf der Verpackung. Die Finanzierung dieser Rücknahme- oder Recycling-Systeme erfolgt über Gebühren für das Grüne Punkt-Symbol oder das RESY-Symbol, die von den Verpackungsherstellern und/oder dem Handel an das Duale System Deutschland oder an die RESY Organisation für Wertstoffentsorgung GmbH entrichtet werden. Für den Verbraucher bedeutet dies: alle mit den oben genannten Symbolen gekennzeichneten Verpackungen können Sie in die Altpapiersammlung geben, also dorthin, wohin Sie z.B. auch Tageszeitungen oder sonstige Kartonage entsorgen. Verpackungsanhaftungen wie z.B. Klebebänder oder Aufkleber stören nicht. Bei allen anderen Verpackungen, die nicht eines der oben genannten Symbole tragen, sind wir gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung zur Rücknahme verpflichtet und haben dafür zu sorgen, dass sie entweder recycelt oder wieder verwendet werden. Bitte teilen Sie uns die von Ihnen gewünschte Rücknahme per eMail mit und a) wir benennen Ihnen eine kommunale Sammelstelle oder ein gewerbliches Entsorgungsunternehmen in Ihrer Nähe, wo Sie die Verpackung abgeben können oder b) wir organisieren dann umgehend die Abholung auf Ihre Kosten. Bitte bedenken Sie bei der Alternative b) dass sich der zurückzunehmende Karton in der transportablen Form, also im Originalzustand, befinden muss.

 

§ 7 Zahlung per Rechnung
(1) In Zusammenarbeit mit der Klarna GmbH mit Sitz in Nürnberg (Handelsregister Amtsgericht Nürnberg HRB 26869) sowie der Klarna AB mit Sitz in Stockholm (Handelsregisternummer SE556737-0431) – nachfolgend zusammen oder einzeln „Klarna“ – bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.
(2) Bei der Zahlungsart Klarna Rechnung ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.
(3) Klarna Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=17895&charge=2.50
(4) Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf)
(5) Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt
VINTESSA behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von VINTESSA hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist VINTESSA berechtigt, nach Maßgabe der §§ 323, 440 BGB von dem Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.

 

§ 9 Gewährleistung
VINTESSA gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen Im Falle einer Rücksendung wird der Kunde gebeten, vorher mit VINTESSA Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Kunden für die Rücksendung werden von VINTESSA übernommen und erstattet.

 

§ 10 Haftung
VINTESSA haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

 

§ 11 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen VINTESSA und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand für beide Teile ist – soweit gesetzlich zulässig – Düsseldorf.
(2) Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist ebenfalls Düsseldorf Gerichtsstand. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(3) Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
(4) Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so sind der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen und der Gerichtsstand Düsseldorf.
(5) Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen etc.) von den Originalen abweichen. Die Bilder der Weine können vom jeweils gelieferten Wein abweichen, bedingt durch z.B. Etiketten- oder Jahrgangsänderungen durch den Hersteller.
(6) Irrtümer, Druckfehler und Preisänderungen bleiben vorbehalten.
(7) VINTESSA haftet nicht für Inhalte auf Websites Dritter, selbst wenn diese auf den Websites von VINTESSA verlinkt sind. Soweit VINTESSA Websites von Dritten verlinkt, erklärt VINTESSA damit nicht, dass sie sich die dortigen Inhalte zu eigen macht, Einfluss auf die dortigen Inhalte hätte, Verantwortung für die dortigen Inhalte übernehmen will oder sonst mit den Inhalten oder Personen in einem besonderen Verhältnis stünde. Sollten dennoch irgendwelche Inhalte der verlinkten Seiten gegen bestehendes Recht verstoßen, bitten wir Sie, dieses sofort bei unserem Webmaster zu melden. Der entsprechende Link wird dann unverzüglich von der Webseite entfernt.
(8) Sämtliche Websitedesigns, jedes Layout und jede Produktbeschreibung unterliegt dem Copyright von VINTESSA. Alle Rechte vorbehalten.
(9) VINTESSA gestattet das Kopieren oder die Reproduktion (einschließlich des Ausdrucks auf Papier) der gesamten Website oder nur von Teilen auschließlich zu dem Zweck, eine Bestellung auf VINTESSA aufzugeben, aufgegebene Bestellungen zu dokumentieren, diese Website zu empfehlen oder diese Website als Einkaufsmöglichkeit zu benutzen. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Vervielfältigungen auf Datenträger nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von VINTESSA erfolgen. VINTESSA haftet nicht für unverlangt eingesandte Manuskripte und Fotos.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at http://ec.europa.eu/consumers/odr/. We are not obliged nor willing to participate in dispute settlement proceedings before a consumer arbitration board.